„Paukenschlag aus Erfurt“ – solche oder ähnliche Überschriften konnte man seit dem 13.09.2022 nicht nur der juristischen Fachpresse, sondern auch allgemeinen Tagespresse entnehmen.
Was war passiert?
Am 13.09.2022 veröffentlichte das in Erfurt beheimatete Bundesarbeitsgericht eine Pressemitteilung zu seiner Entscheidung mit dem Aktenzeichen 1 ABR 22/21. Der inhaltliche Teil dieser Pressemitteilung umfasst drei Absätze, 240 Worte und 1733 Zeichen. Diese knappen Zeilen haben es aber in sich, weshalb sie auch über die Fachpresse hinaus ein Echo erzeugten.
Das Bundesarbeitsgericht bringt darin nämlich zum Ausdruck, dass es § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG dahingehend auslegt, dass jeder Arbeitgeber verpflichtet ist, ein Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen, mit dem die geleistete Arbeitszeit von Arbeitnehmern erfasst werden kann.
Diese Verpflichtung wurde dem § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG bisher nicht entnommen. Dies ist wenig verwunderlich, verpflichtet diese Norm den Arbeitgeber doch in recht abstrakt gehaltener Form dazu, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und hierfür für… WEITER
